Newsletter der Kreistagsfraktion (Dezember 2020)
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
wir, die SPD-Kreistagsfraktion, möchten euch mit unserem Newsletter zukünftig immer wieder über die Politik im Landkreis Rhön-Grabfeld informieren. Unser Ziel ist es, dass dieser Newsletter zukünftig mindestens dreimal pro Jahr erscheinen wird.
In diesem Newsletter möchten wir einen kurzen Rückblick auf die Konstituierung des neuen Kreistags für die Legislaturperiode 2020-2026 geben, unsere Aktionen im Zuge des Arten- und Klimaschutzmanagement im Landkreis sowie ein kurzes Corona-Update geben. Wir wünschen allen viel Spaß beim Lesen. Falls ihr Anregungen und Rückmeldungen für uns habt, könnt ihr uns diese gerne über kt-fraktion@spd-rg.de zukommen lassen.
Konstituierung des neuen Kreistags
Leider haben wir durch das Ergebnis der Kommunalwahl vom März 2020 drei Mandate verloren. An dieser Stelle nochmals herzlichsten Dank an Angelika Wilimsky, Matthias Kihn und Lara Albert für die geleistete Arbeit. Eure Kompetenz und Erfahrung fehlt der Kreispolitik. In der konstituierenden Fraktionssitzung wurden René van Eckert zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Egon Friedel zum Stellvertreter gewählt. Auf der Seite Kreistagsfraktion könnt ihr Informationen zu unseren Fraktionsmitgliedern erfahren und zudem die Ausschussverteilung finden.
In der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags sprach sich unsere Fraktion einstimmig gegen die zusätzliche Schaffung eines weiteren Stellvertreters des Landrats aus. In den letzten 18 Jahren haben zwei Stellvertreter des Landrats ausgereicht, nun gibt es einen weiteren. Die Stellungnahme unserer Fraktion diesbezüglich könnt ihr hier unter weitere StellvertreterInnen nachlesen.
Arten- und Klimaschutzmanagement
Bereits in der letzten Legislaturperiode reichten wir einen Antrag zu diesem Thema ein. Hierbei forderten wir auch die Einstellung eines Klimamanagers für unseren Landkreis. Unser Antrag wurde angenommen und der Klimaschutz auf den Artenschutz ausgeweitet. Nun gilt es dieses Projekt mit Leben und Inhalten zu füllen. Daher veranstalteten wir am 31. Juli einen Informationstag mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium, MdB Florian Pronold, sowie dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Carsten Träger, in der Rhön. Hierbei kamen wir mit wichtigen Akteuren im Arten- und Klimaschutzmanagement ins Gespräch und konnten uns austauschen. Als Ergebnis daraus haben wir ein Positionspapier zum Arten- und Klimaschutzmanagement verfasst. Dies könnt ihr unter Positionspapier Arten- und Klimaschutzmanagement nachlesen.
Corona-Update
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie machen natürlich auch vor der Kommunalpolitik nicht Halt. Als Kreistagsfraktion wollen wir dort helfen, wo wir helfen können und es nach der Gesetzeslage auch dürfen. Im Haushalt 2020 wurde hierfür ein Sondertopf von 1.000.000 € eingestellt. Mit diesem Geld soll vor Ort geholfen werden. Auf Anregung aus unserer Fraktion wurde daher beispielsweise der jährliche Kreiszuschuss zur Sportförderung verdoppelt. Wir haben auch die Verwaltung aufgefordert bei allen anderen Vereinen, kulturellen und sozialen Einrichtungen eine Abfrage zu starten, wie hoch die Verluste waren. Aufgrund dieser Angaben sollte der Sondertopf dann verteilt werden.
In der Oktober-Sitzung des Kreistags fand eine vereinbarte Aussprache zur Corona-Pandemie statt. Unsere Stellungnahme hierzu könnt ihr unter Stellungnahme Corona nachlesen.
Zudem beantragten wir, dass für die Schulen des Landkreis Luftfilteranlagen bestellt werden. Diesen Antrag könnt ihr unter Gesunde Luft in unseren Schulen nachlesen.
Eines ist aber sicher: Nur gemeinsam kommen wir durch diese Pandemie. Achten wir aufeinander und halten uns an die vorgegebenen Regeln und Empfehlungen. Bleiben wir solidarisch.
Zum Abschluss möchten wir euch allen, trotz der Umstände, ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start ins neue Jahr wünschen! Bleibt gesund!
Mit solidarischen Grüßen
René van Eckert, Egon Friedel, Elke Bassil, Thorsten Raschert und Albrecht Finger
