SPD-Kreistagfraktion: Antrag bzgl. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landkreis Rhön-Grabfeld
eingereicht am 19.05.2020
Sehr geehrter Herr Landrat Habermann,
Corona hält derzeit die ganze Welt und damit auch den Landkreis Rhön-Grabfeld in Atem. Dank des konsequenten und schnellen Handelns der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung scheinen wir besser als andere Länder durch diese Krise zu kommen. Aber auch bei uns ist sichtbar, dass die Krise schwerwiegende Folgen mit sich bringt. Daher hat der Kreistag am 01.04.2020 einstimmig der Aufnahme einer Haushaltsstelle von 1 Millionen Euro in den Haushalt zugestimmt.
Nun gilt es, dass wir alles Mögliche tun, um unseren Landkreis gut durch diese neuen Herausforderungen zu leiten. In vielen Bereichen wird das alltägliche Leben langsam und bedacht wieder nach oben gefahren. Daher beantragt die SPD-Kreistagsfraktion folgende Punkte:
1. Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Schule, Sport und Gesundheit
Durch die Schulschließungen am 13. März 2020 wurde alles auf digitalen Unterricht umgestellt. Nach und nach wird der Präsenz-Schulbetrieb wieder hochgefahren. Dies möchte die SPD-Kreistagsfraktion zum Anlass nehmen, um von den Schulleitungen, bei denen der Landkreis den Sachaufwand trägt, zu erfahren, wie sie die Herausforderung des digitalen Unterrichts annahmen und umsetzten, aber auch wie der Schulbetrieb nun unter der Beachtung der neuen Regelungen von statten geht. Als zuständiger Fachausschuss des Kreistages sollten daher die Mitglieder des Ausschusses hier mit eingebunden werden. Des Weiteren soll in dieser Sondersitzung auch die Situation des Breitensports und der Vereine im Landkreis beleuchtet werden. Hierzu sind Vertreter der Sportfachverbände einzuladen. Dieses Gespräch kann auch dazu dienen, dass erste Konzepte zur Verwendung der Haushaltsstelle „Corona“ erarbeitet werden können. Die nächste reguläre Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule, Sport und Gesundheit findet nach dem Sitzungsplan erst am 24.11.2020 statt. Dies ist aus unserer Sicht zu spät. Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt daher zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Ausschuss-Sondersitzung mit der oben genannten Tagesordnung.
2. Antrag zur Tagesordnung im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Tourismus am 23.06.2020
Auch in diesem Bereich schlägt sich die Corona-Pandemie voll nieder. Daher beantragen wir in der Sitzung am 23.06.2020 einen ausführlichen Bericht der Stabstelle zur wirtschaftlichen Entwicklung in Rhön-Grabfeld. Ebenfalls beantragen wir einen Bericht über die Situation im ÖPNV aufgrund der Corona-Pandemie. Hierzu wäre es hilfreich, ein/e Vertreter/in der Busunternehmen zur Sitzung einzuladen. Der Bereich Kultur und Tourismus ist von den staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung von Corona bekanntlich auch sehr betroffen. Daher beantragen wir auch für diese Bereiche ausführliche Sachstandsberichte.
3. Antrag zur Tagesordnung im Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Angelegenheiten am 15.07.2020
Im Rahmen dieser Sitzung beantragen wir die Berichterstattung durch das Jugendamt über Auswirkungen der Schließungen von Kindergärten, Kinderhorten und Schulen im Rahmen der Corona-Krise. Auch eine Beleuchtung der Folgen für die caritativen Organisationen wie beispielsweise Diakonie und Caritas sollte in dieser Ausschusssitzung besprochen werden. Hier ist es wichtig zu erfahren, welche Auswirkungen die Krise auf die soziale Arbeit der Wohlfahrtsverbände mit sich bringt.
Die SPD-Kreistagsfraktion bittet um Unterstützung. Es ist wichtig, dass wir alle gemeinsam diese Krise bewältigen.
Mit freundlichen Grüßen
René van Eckert (Fraktionsvorsitzender)