Positionspapier der Kreistagsfraktion: Arten- und Klimaschutzmanagement in Rhön-Grabfeld

12. Dezember 2020

Vorbemerkung

Bereits im Jahr 2013 wurde im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutzfragen des Kreistags Rhön-Grabfeld von der Landkreisverwaltung in groben Zügen dargestellt, wie ein nachhaltiges Energiekonzept für den Landkreis Rhön-Grabfeld aussehen könnte. Die SPD-Kreistagsfraktion setzte sich damals sehr stark für ein solches Konzept ein und stimmte auch für dessen Umsetzung. Leider ist es seitdem relativ ruhig um dieses Thema geworden, bis es durch die offensichtlichen Folgen der Erderwärmung, des Klimawandels und des Artensterbens wieder in aller Munde war. Das weltumspannende Thema fordert die gesamte Gesellschaft und die Politik. Auch die Kommunalpolitik muss hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen setzen.

Die SPD-Kreistagsfraktion reichte daher am 6. Oktober 2019 den Antrag „Wir machen den Landkreis Rhön-Grabfeld fit für den Klimawandel“ ein. Dieser Antrag fordert die Verwaltung auf, ein Gesamtkonzept für den Klimaschutz im Landkreis Rhön-Grabfeld zu erstellen und hierfür entsprechende Haushaltsmittel in den Kreishaushalt einzustellen.

Hierbei sollten folgende Punkte auf die jeweilige Umsetzbarkeit überprüft werden: - Kommunales Förderprogramm für energetische Gebäudesanierungen und bei Neubauten von Privatpersonen

• Einrichtung eines kommunalen Klimabeauftragten im Landratsamt für die Bevölkerung

• Überprüfung aller künftigen Entscheidungen auf ihre Klimaverträglichkeit / CO2-Neutralität

• Direkte landkreiseigene Möglichkeit im Bereich des ÖPNVs unabhängig von der Entwicklung des Regionalverbundes

Auf Basis dieses Antrages wurde vom Kreistag die Einsetzung eines Arten- und Klimaschutzmanagements beschlossen. Dieses Management gilt es nun mit Leben zu füllen und die Position des Arten- und Klimaschutzmanagers zu beschreiben. Um das Engagement des Landkreises Rhön-Grabfeld in Sachen Arten- und Klimaschutz der Bundespolitik vorzustellen, waren am 31. Juli 2020 auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion auch der parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, MdB Florian Pronold, sowie der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Carsten Träger zu Besuch im Landkreis.

Arten- und Klimaschutzmanager/in

Die SPD-Kreistagsfraktion Rhön-Grabfeld sieht die Position des/r Arten- und Klimaschutzmanagers/in als Bindeglied. Man muss dabei das Rad nicht neu erfinden. Die Stelle muss im Landratsamt der Ansprechpartner für die Bevölkerung sein, wenn es um Fragen des niederschwelligen Arten- und Klimaschutzes geht. Für die konkreten rechtlichen Abhandlungen sind und bleiben die Fachbehörden zuständig. Der/die Arten- und Klimaschutzmanager/in soll außerdem bei allen künftigen Entscheidungen des Kreistags bei Bedarf eine arten- und klimaschutzpolitische Stellungnahme abgeben und somit die Entscheidungen in Bezug auf die Umweltverträglichkeit einordnen.

Die Position des/r Arten- und Klimaschutzmanager/in im Landratsamt soll auch eine Vermittler- und Koordinationsrolle der kommunalen Ökobeauftragten der jeweiligen Gemeinden im Landkreis Rhön-Grabfeld einnehmen; so wie es bei den Behinderten- und den Seniorenbeauftragten des Landkreises bereits seit Jahren erfolgreich gehandhabt wird. In dieser Vermittler- und Koordinationsrolle des/der Arten- und Klimaschutzmanager/in ist eine enge Verzahnung mit der Managerin der Öko-Modellregion notwendig, den Expertinnen und Experten des Biosphärenreservats Rhön sowie den Umweltbildungsstätten im Landkreis und dem neuen Biodiversitätszentrum in Bischofsheim in der Rhön. Zudem soll der/die Arten- und Klimaschutzmanager/in auch mit den Firmen und Unternehmen im Landkreis im regen Austausch stehen und diese bei Fragen rund um die Themen Energien, Nachhaltigkeit und Umweltschutz beraten und in diesem Bereich ein Netzwerk von Expertinnen und Experten aufbauen, welche bei Bedarf als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
Die SPD-Kreistagsfraktion erwartet von der Stelle auch, dass neue landkreiseigene Förderprogramme in Sachen Arten- und Klimaschutz erarbeitet und umgesetzt werden. Wünschenswert wäre zum Beispiel das Projekt eines landkreiseigenen Förderprogramms „Solar aufs Dach“.

Schlussbemerkung

Der SPD-Kreistagsfraktion ist wichtig, dass die Stelle des Arten- und Klimaschutzmanagements keine reine Verwaltungsstelle wird. Der/die Arten- und Klimaschutzmanager/in soll innovativ wirken und den Landkreis Rhön-Grabfeld in Sachen Arten- und Klimaschutz weiterentwickeln. Jährlich sollen im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutzfragen sowie im Kreistag Bericht erstattet und neue Ideen und Konzepte vorgestellt werden. Da nach aktuellem Stand keine staatliche Förderung für das Arten- und Klimaschutzmanagement zu erwarten ist, besteht die einmalige Chance, mit diesem Management etwas Nachhaltiges und Zukunftsfähiges, losgelöst von zweckgebundenen Fördermitteln, zu entwickeln und aufzubauen. Der Landkreis Rhön-Grabfeld kann hierdurch Vorreiter im Arten- und Klimaschutz werden.