Newsletter der Kreistagsfraktion (1/2023)
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
in diesem Newsletter möchten wir euch einen kurzen Rückblick auf unsere Arbeit im Kreistag Rhön-Grabfeld im ersten Quartal 2023 geben. Schwerpunkt waren natürlich die Beratungen zum Kreishaushalt 2023. Diese Beratungen haben wir intensiv geführt und auch offen angesprochen, wo in unseren Augen falsche Schwerpunkte von Seiten des Landrats und der Verwaltung gesetzt werden.
Falls ihr Anregungen und Rückmeldungen für uns habt, könnt ihr uns diese gerne über kt-fraktion@spd-rg.de zukommen lassen.
Haushaltsberatungen 2023 und Kreistagssitzung am 27. März 2023
Am 4. und 5. März 2023 trafen wir uns zur diesjährigen Haushaltsklausur im Rhön-Park-Hotel. Hierzu hatten wir auch den Landrat, den Kreiskämmerer und die ÖPNV-Beauftragte des Landkreises eingeladen. Bereits hier stellten wir fest, dass viele Dinge noch ausbaufähig sind, andere Dinge aber immer eine Kostensteigerung nach sich ziehen. Großen Raum in unseren Beratungen nahm natürlich auch der Vorschlag der Erhöhung der Kreisumlage um 2,5 % ein. Bekanntlich verfassten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hierzu einen Brandbrief an den Landrat, was sich in den weiteren Beratungen aber nicht mehr als ein Sturm im Wasserglas herausstellte. Am 22. und 26. März 2023 berieten wir in der Fraktion dann nochmals den mittlerweile aktualisierten Haushaltsentwurf.
Unser Fazit: Für uns wichtige Themen, wie das Klimaschutz- und Artenschutzmanagement, werden weiterhin nicht von Seiten des Landrats vorangebracht während u.a. im kulturellen Bereich (hier v.a. Kulturagentur) die Kosten fast schon davonrennen. Der unbestritten notwendige Bau des Schülerwohnheims wird durch vergangene Fehlplanungen immer teurer.
Daher konnten wir dem Haushaltsentwurf nicht zustimmen. Unsere Haushaltsrede kann man hier nachlesen: Haushaltsrede 2023
In der Kreistagssitzung wurden dann u.a. auch noch die Wahlen der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss 2023 zur Schöffenwahl durchgeführt. Wir hatten hierzu Rita Rösch vorgeschlagen. Rita hat von allen Bewerbenden die meisten Stimmen erhalten. Hierzu herzlichen Glückwunsch.
Kulturtour durch den Landkreis
Am 10. März 2023 fand endlich die von unserer Fraktion immer geforderte Informationstour zum Zentraldepot Mellrichstadt, Orgelbaumuseum Ostheim und Rhönmuseum Fladungen statt. Diese Fahrt sollte dazu dienen, sich direkt vor Ort einen Überblick zu verschaffen und mit den Verantwortlichen in das Gespräch zu kommen. Leider musste auf dieser Fahrt festgestellt werden, dass beim Rhönmuseum erneut eine Kostensteigerung ansteht, welche sich auf den Haushalt des Kreises auswirken wird. Für uns nahmen an dieser Informationstour Egon Friedel und Thorsten Raschert teil.
