Ehrenabend der SPD Ostheim/Rhön
Bericht: Peter Federlein
Zehn langjährige Mitglieder im SPD-Ortsverein Ostheim/Willmars sind am Samstag im Hotel Café Kaak ausgezeichnet worden. Aus den Händen der Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und des Kreisvorsitzenden René van Eckert erhielten die treuen Mitglieder ihre Urkunden: Elgine Hampl und Fritz Held für 25 Jahre, Manfred Steube und Burkard Metz für 40 Jahre.
Leider waren nicht alle zehn anwesend; Elke Bassil, die Ortsvereins-Vorsitzende, gab Namen und entsprechend die Jahre in der Partei folgender Personen bekannt: Seit 60 Jahren und mehr sind Helmut Budaew, Georg Friese und Helmut Heinick in der SPD. Monika Küchler ist seit 40 Jahren, Oswald Dorock und Joachim Diepholtz sind seit 25 Jahren in der Partei.
MdB Sabine Dittmar war erfreut, dass die Partei-Jubilare die sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität gelebt und in den politischen Alltag mit eingebracht haben. Dabei haben sie Höhen und Tiefen mit der Partei durchgemacht. Dittmar dankte den langjährigen Parteifreunden für ihre Energie und den Einsatz für die SPD und der Verwirklichung ihrer gesellschaftlichen Ziele.
Plegestärkungsgesetz I und II
Bevor Dittmar über das Pflegestärkungsgesetz I und II informierte, bemerkte sie, dass sie sich über eine Zeitungsmeldung „sehr aufgeregt hat.“ Dieser Meldung war zu entnehmen, dass – so Dittmar – der bayerische Finanzminister Söder meint, er müsse die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge gegen die Rentner ausspielen. Das sinkende Rentenniveau sprach Dittmar an, hier seien neue Konzepte erforderlich. Nach eigenen Erfahrungen und Überzeugung Dittmars mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Brückenau fallen keine hohe Kosten an. Die Leute, 15 bis 18 Jahre alt, Schüler und Praktikanten die inzwischen gut deutsch sprechen, sind hochmotiviert. Deshalb wehrt sich Dittmar gegen pauschale Aussagen, dass die Betreuung dieser Personen mehr kostet, als ein Durchschnittsrentner.
MdB Sabine Dittmar, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, informierte über die kommenden umfangreichen Neuerungen beim Pflegedienststärkungsgesetz I und II, die in Kürze in Kraft treten. Dass höhere Beiträge zur Sozialversicherung dazukommen, ist wohl unvermeidlich. Dittmar sprach von 0,5 Prozentpunkten, die ca. sechs Milliarden Euro einbringen sollen. Außerdem wurden Betreuungs- und Entlastungsangebote deutlich erhöht. Mehr Betreuungsangebote entlasten - auch durch menschliche Zuwendung - die Fachpflegekräfte. Dass wenn Tariflohn in den Pflegeeinrichtungen gezahlt wird, dies keinesfalls unwirtschaftlich ist, haben die Sozialdemokraten in Nachverhandlungen im Gesetz durchgesetzt.
Statt Pflegestufen wird es nun Pflegegrade geben
Anstelle der bisherigen Pflegstufen wird es ab 1. 1. 17 Pflegegrade geben, die wiederum in Teilhabe-Modulen unterteilt sind. Diese durch völlig neue Begutachtung ermittelten Pflegegrade sind ein Jahr lang vom Medizinischen Dienst auf Praxistauglichkeit – auch im Hinblick auf Pflegsatzberechnungen – erprobt worden.
Rege Diskussion mit den Genossinnen und Genossen
Im Anschluss beantwortete Sabine Dittmar Fragen zu diesen umfangreichen Themen. Wobei es unter anderem um die Ausbildung pflegerischer Berufe, deren dafür entstehende Kosten und Gehaltsspreizung ging. Auch darüber, dass auf ausgebildetes Fachpersonal immer umfangreichere dokumentarische Aufgaben zukommen, was stellenweise höher bewertet wird als die Arbeit am Patienten, wurde gesprochen.