Die SPD-Kreistagsfraktion fordert den Landrat auf, den Kreistag ausführlich über einen möglichen Nationalpark Rhön zu informieren und in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen!
Sehr geehrter Herr Landrat Habermann,
über einen möglichen Nationalpark Rhön wird in den lokalen Medien und auch in der Bevölkerung im Landkreis Rhön-Grabfeld heftig diskutiert
Dabei hört man aus Verbänden und Organisationen oder auch aus Gemeinderatssitzungen sehr unterschiedliche Stellungnahmen. Im Kreistag und seinen Gremien wurde das kaum thematisiert. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Tourismus am 30.05.2017 sprachen Sie, Herr Landrat, das Thema nur kurz an und teilten mit, dass Sie persönlich noch keine Meinung dazu hätten. Der Kreistag werde in seiner nächsten Sitzung am 18.07.2017 und gegebenenfalls auch in einer Sondersitzung darüber beraten. Seitdem wurden keine weiteren Informationen von offizieller Seite an die Kreistagsmitglieder gegeben. Vielmehr konnte man der Presse entnehmen, dass Sie sich bei einer Versammlung der CSU in Oberelsbach für einen Einstieg in die nächste Stufe des Entscheidungsprozesses ausgesprochen haben sollen.
Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt daher die Beantwortung folgender Fragen:
-Welche Argumente sprechen für, welche gegen einen möglichen Nationalpark Rhön?
-Welche Meinung vertreten das Bayerische Umweltministerium, der Bund Naturschutz, der Bayerische Bauernverband, die betroffenen Gemeinden und die Vertreter von Bürgerinitiativen?
Deren Stellungnahmen sollten in einer Sondersitzung des Kreistages erörtert werden.
-Wie stehen die anderen Bundeländer im Biosphärenreservat Rhön zu einem Nationalpark auf bayerischer Seite?
-Weiterhin bitten wir um Aufklärung, welche Argumente zu Ihrem Meinungsbild geführt haben und weshalb die Bekanntgabe im Rahmen einer CSU-Veranstaltung und nicht im Kreistag stattgefunden hat.
Mit freundlichen Grüßen
Egon Friedel
Fraktionssprecher