Debatte um Nationalpark Rhön gehört endlich auch in den Kreistag Landrat Habermann lässt Kreisgremien völlig außen vor
Bad Neustadt/Rhön-Grabfeld.
Die Debatte um einen möglichen Nationalpark Rhön spaltet den Landkreis Rhön-Grabfeld wie lange kein anderes Thema. Es fanden Sondersitzungen von Stadt- und Gemeinderäten sowie Bürgerversammlungen statt, auf denen allerdings kein einheitliches Meinungsbild von Mandatsträgern oder Bevölkerung zu erkennen war. Im Kreistag wurde bislang noch nicht darüber diskutiert.
„Es wird langsam Zeit! Der Landrat vertröstet in den Sitzungen immer wieder auf baldige Informationen, aber es kommt im Anschluss daran nichts“, so SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat René van Eckert. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Tourismus am 30. Mai diesen Jahres reagierte Landrat Habermann auf eine Pressemitteilung der Sozialdemokraten und gab knappe und unzureichende Informationen weiter. „In dieser Sitzung erklärte der Landrat, dass er sich vorerst nicht positionieren werde. Keine drei Wochen später gab er seine Zustimmung zu einem Nationalpark im Rahmen einer CSU-Veranstaltung in Oberelsbach bekannt“, so Fraktionssprecher Egon Friedel. Aus diesem Grund reichte die SPD-Kreistagsfraktion für die nächste Kreistagssitzung einen umfangreichen Antrag ein, in dem endlich Informationen von verschiedenen Seiten zu diesem Thema gefordert werden.
Die nächste Kreistagssitzung war seit Ende 2016 auf den 18. Juli 2017 terminiert und wurde nun vom Landrat ohne Nennung von Gründen auf den 20. Juli verlegt.
„Nach unseren Informationen wird am 18. Juli in München bekanntgegeben, welche Regionen in die weitere Dialogphase bezüglich des Nationalparks eintreten werden. Wir halten diese fehlende Information und die kurzfristige Verschiebung der Kreistagssitzung für undemokratisch und wenig zielführend gegenüber allen ehrenamtlichen Mitgliedern des Kreistages,“ so van Eckert. Der Presse konnte man auch entnehmen, dass in dieser Woche zum Thema „Nationalpark“ eine Bürgerinformationsveranstaltung in Oberelsbach unter Beteiligung von Landrat Habermann stattgefunden hat, obwohl keinerlei Flächen eines möglichen Nationalparks in der Gemarkung Oberelsbach liegen würden. Stattdessen hätte man auch in einer Sondersitzung die Mitglieder des Kreistages informieren und endlich Fakten zum Nationalpark auf den Tisch legen können, so Fraktionssprecher Egon Friedel abschließend.