Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Gesunde Luft in unseren Schulen
(eingereicht am 06.11.2020)
Sehr geehrter Herr Landrat Habermann,
die SPD-Kreistagsfraktion Rhön-Grabfeld stellt folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird aufgefordert, für sämtlichen Schulen, für die Sachaufwandsträgerschaft besteht, abzuklären, wie viele Luftfilteranlagen für Klassenzimmer notwendig sind. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, auf Grundlage des von den Schulen gemeldeten Bedarfs unverzüglich Luftfilteranlagen zu bestellen und entsprechende Förderanträge bei der Regierung einzureichen.
Begründung:
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erneute Schulschließungen müssen unbedingt vermieden werden, damit sich soziale Ungleichheiten nicht weiter vertiefen.
Bei der Ausstattung der Klassenzimmer muss nun schnell nachgebessert werden, um gerade im Winter den Präsenzunterricht sicherstellen zu können. Prof. Dr. Christian Kähler von der Universität der Bundeswehr in München hat die Tauglichkeit portabler Luftfilteranlagen im Kampf gegen das Corona-Virus untersucht. Das Ergebnis ist beeindruckend: Das Gerät schafft es in wenigen Minuten, die Luft eines klassenraumgroßen Labors zu reinigen - das entspricht 3.500 Kubikmeter Raumluft in einer Stunde. In den Schwebestoff-Filtern, den sogenannten Hepafiltern der Klasse 14, bleiben zu 99,99 % Viren und Bakterien hängen. Zusätzlich erhitzt die Anlage den Filter auf etwa 100 Grad Celcius, um die gesundheitsgefährdenden Erreger abzutöten. Sechs- bis achtmal pro Tag kann die Luft eines Klassenraums auf diese Weise komplett gereinigt werden. Damit würden indirekte, also durch Aerosole verursachte Infektionen, weitestgehend verhindert.
Die Staatsregierung hat auf Drängen der SPD-Landtagsfraktion am 1.10.2020 angekündigt, 37 Millionen Euro für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten mit Filterfunktion sowie CO2- Sensoren an Schulen im Zeitraum vom 1.10.2020 bis 31.3.2021 bereitzustellen. Die entsprechende Förderrichtlinie ist bereits vom Kultusministerium erarbeitet und an die Schulen verteilt worden. Die Förderung der mobilen Luftreinigungsgeräte bis zu 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben wird auf höchstens 3.500 Euro je Raum begrenzt.
Es besteht hoher Handlungsdruck, da die Lieferfristen für die Luftfilteranlagen regelmäßig mehrere Wochen betragen. Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, müssen die Geräte nach der Bedarfsermittlung unverzüglich bestellt werden. Der Winter steht vor der Tür und unsere Kinder sollen nicht bei Minustemperaturen, bedingt durch das Stoßlüften, unterrichtet werden. Die Staatsregierung hat eine Förderung von bis zu 3.500 Euro pro Stück und bis zu 100% zugesagt, woran sie auch zu messen ist. Aufgrund dieser Zusage ist davon auszugehen, dass für die Kommunen keine Mehrkosten entstehen.
Wir bitten um Zustimmung!
Mit freundlichen Grüßen
René van Eckert (Fraktionsvorsitzender)