Stellungnahme: Kreisstraße NES-20

Kreistagssitzung am 27.07.2015

Die SPD-Fraktion freut sich, dass nunmehr, nach vielen Jahren, auch bei Ihnen, Herr Landrat, und bei den anderen Fraktionen die Erkenntnis gesiegt hat, dass der Bau der NES 20 neu wichtig und richtig ist.

Lieber spät, als nie.

Wichtig und richtig für die vielen Beschäftigten, die Patienten, die Besucher sowie für den täglichen Lieferverkehr, die Rettungsdienste und nicht zuletzt für die Bewohner des Ortsteiles Herschfeld.

Wenn es nach meiner Fraktion gegangen wäre, wäre diese Straße schon längst gebaut worden und hätte bei den jetzt anstehenden Baumaßnahmen des Rhön-Klinikums für die nötige Entlastung gesorgt. Weiterhin kritisieren wir die in der Vergangenheit getätigten Zahlenspiele, die dem Kreistag in diesem Zusammenhang präsentiert wurden:

Im November 2012 wurde uns Kreisräten eine Kostenschätzung für diese Straße in Höhe von 5,28 Mio € genannt. Nur 3 Monate später im Februar 2013 wurden die Kosten plötzlich auf 7,4 Mio €, und damit als nicht finanzierbar, beziffert. Und jetzt - obwohl überall die Kosten gestiegen sind - geht man von einer Kostenschätzung unter 6 Mio aus. Das ist nicht nachvollziehbar!

Denkt man an verschiedene Projekte aus der Vergangenheit, wie z.B. die Kulturscheune in Wechterswinkel, das Bruder-Franz Haus auf dem Kreuzberg oder neuerdings das Rhön-Museum in Fladungen, dann beschleicht einen das komische Gefühl, dass gewollte Projekte niedrig und schön gerechnet werden. Ungewollte Projekte dagegen werden kostenmäßig teurer und zu hoch angesetzt.

Mit einem solch fragwürdigen Verhalten stärkt man keinesfalls das Vertrauen der Bevölkerung und schon gar nicht der gewählten Kreisräte in eine offene, transparente und ehrliche Kommunalpolitik.

Nachdem der Bau der NES 20 nun schon viel zu lange hinausgezögert wurde, fordert die SPD erneut nachdrücklich, dass nunmehr die Baumaßnahmen schnell beginnen und zügig zu Ende gebracht werden.